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VP Product Marketing & Communications, Bad Münder

Kundenschreiben zum Fall Motorola vs. Hytera

03.01.2019
Aktuelles
Bad MünderArtikel drucken

In diesem Blogpost lesen Sie ein Kundenschreiben, das wir jüngst an unsere Partner verschickt haben. Damit auch Sie als Leser unseres Blogs über die aktuellen Lage Bescheid wissen, haben wir uns entschieden, diesen Kundenbrief auch hier zu veröffentlichen.

Sehr geehrter Kunde,

wir wissen, dass im Markt derzeit noch viel über die von Motorola Solutions Inc. (MSI) gegen uns geführten Rechtsstreitigkeiten gesprochen wird. Natürlich wirft das für Sie, gerade wenn Sie nur einen Ausschnitt von Informationen erhalten, viele Fragen auf.

Obwohl wir uns lieber auf den Wettbewerb um Innovation und die Vorzüge unserer Produkte konzentrieren, halten wir es daher für notwendig, Sie über die Entwicklungen bei Hytera Mobilfunk GmbH (HMF) im Zusammenhang mit den von MSI gegen uns geführten Patentverletzungsverfahren in Deutschland zu informieren:

Landgericht Mannheim

Am 17. Juli 2018 hat das Landgericht Mannheim in erster Instanz entschieden, dass eine Squelch- und Rauschunterdrückungsfunktion einiger in Deutschland durch HMF vertriebener Hytera-Funkgeräte ein Patent der MSI verletzt. Als möglicherweise von dem Patent betroffene Geräte wurde das PDC760, PD985 und MD785(duplex) identifiziert. 

HMF hat Berufung gegen dieses Urteil eingelegt, das nun vom Oberlandesgericht Karlsruhe überprüft werden wird. Trotz des eingelegten Rechtsmittels dürfen wir bis zu einer endgültigen Entscheidung in dieser Sache die drei o.g. Produkte, in der im Zeitpunkt des Urteils (Juli 2018) aktuellen Version, nicht mehr in Deutschland vertreiben. 

HMF ist nach wie vor davon überzeugt, dass die Hytera-Produkte das Patent MSIs nicht verletzen. Weiterhin sind wir der Auffassung, dass das Patent MSIs nicht hätte erteilt werden dürfen, das streitgegenständliche Patent also ungültig ist. Unsere Muttergesellschaft, Hytera Communications Corp., führt derzeit auch eine Nichtigkeitsklage gegen MSI mit dem Ziel, dieses Patent für nichtig erklären zu lassen.

Landgericht Düsseldorf

Am 20. November 2018 hat das Landgericht Düsseldorf in erster Instanz entschieden, dass eine bestimmte Übertragungs-Funktionalität, die einige der Hytera DMR-Produkte verwenden, den deutschen Teil eines europäischen Patents von MSI verletzt.

Die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. HMF wird, wie im Verfahren vor dem LG Mannheim, Rechtsmittel einlegen. HMF ist davon überzeugt, dass die Hytera-Produkte das Patent unseres Mitbewerbers nicht verletzen. Wir glauben weiterhin, dass auch das von MSI in diesem Rechtsstreit geltend gemachte Patent nicht hätte erteilt werden dürfen. Wir haben daher eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht anhängig gemacht, mit dem Ziel, dieses Patent für nichtig erklären zu lassen. Eine Entscheidung steht noch aus.

Neue Software-Releases entfernen beanstandete Funktionen

Bereits im September 2018 hat Hytera ohnehin mit dem neuesten Software-Release 9.0 für das gesamte DMR-Produktportfolio die von Motorola beanstandeten Funktionen entfernt und Funkgeräte, Repeater sowie DMR-Systemtechnologie zusätzlich mit mehr als 20 neuen attraktiven und innovativen Funktionen ausgestattet. Kunden und Endanwender bleiben daher von der aktuellen Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf völlig unberührt und profitieren darüber hinaus von den neuen Features und einer noch besseren Performance! 

Auch die vom Urteil in Mannheim betroffenen Geräte PDC760, PD985 und MD785(duplex) sind entsprechend mit der neuen Software versehen worden, die auch die in diesem Verfahren beanstandete Funktion ersetzt hat. Geräte mit der Bezeichnung PDC760, PD985 und MD785(duplex), die jetzt im Markt erhältlich sind, verfügen somit sämtlich über Software nach dem neuen Release 9.0 bzw. 2.0 (für das PDC760). 

Aussehen und Gruppenbezeichnung der Geräte haben wir nicht verändert und kombinieren das bewährte Design mit neuester Softwaretechnologie, um Ihr Nutzererlebnis noch weiter zu steigern! Die Hytera-Produkte mit dem neuen Release 9.0 bieten Ihnen viele wichtige neue Funktionen wie z.B. optimiertes PTT (Push-To-Talk), Duplex-Sprechen, Over-the-Air-Programmierung, verbessertes GPS und viele weitere Innovationen. Die meisten Funkgeräte von Hytera Wettbewerbern bieten diese Funktionen nicht.

Sie möchten mehr erfahren?

Alle Informationen zum neuen Software-Update und den neuen Funktionen finden Sie auf der nachfolgend verlinkten Seite.

Mehr zur neuen DMR-Software

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